Bundestag - Fragen & Antworten

Als SPD konnten wir uns mit unserer Forderung nach einer Übergangsregelung nicht durchsetzen

Politische Gewalt darf nie geduldet werden - Kirk muss dennoch weiter kritisch betrachtet werden. Die Gewalt zeigt, dass strenge Waffengesetze wichtig sind.

Wir sehen es wie Sie: Die Förderung von Plug-in-Hybriden gehört auf den Prüfstand.

Die gängige Definition für "as­si­mi­lie­ren" lautet: "[sich] angleichen, [sich] anpassen".

Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich – das ist ein grundlegendes Prinzip unseres Rechtsstaates, das wir uneingeschränkt unterstützen und bewahren wollen