Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Louis S. • 30.09.2025
Wie geht es jetzt weiter nach der Evaluierung? Wird die SPD den Eigenanbau verteidigen?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 10.11.2025 von Christos Pantazis SPD

Die erste Auswertung der Evaluation zeigt: Der eingeschlagene Weg trägt.

Frage von Louis S. • 30.09.2025
Wie geht es jetzt weiter nach der Evaluierung und bleibt die SPD bei ihrem Kurs?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Nach Auswertung der Evaluation sehe ich keine Notwendigkeit für eine Überarbeitung des CanG. Ich werde mich weiterhin für progressive Drogenpolitik einsetzen.

Frage von Rainer K. • 30.09.2025
Frau Scheer, können Sie bitte darlegen, wie nach aktueller Planung in einem dekarbonisierten Deutschland die Energieerzeugung strukturiert und gewichtet werden soll?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Robin S. • 30.09.2025
Sehr geehrter Herr Reichardt, Ist die AfD für ein Social Media Verbot für unter 16 jährigen?
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 19.10.2025 von Martin Reichardt AfD

Ein generelles Verbot lehnen wir ab.

Frage von Michael S. • 30.09.2025
Seit 2021 ist es möglich einen Zuschuss zum Kauf eines Fahrrad usw. zu erhalten. Bis heute erfolgte keine Umsetzung . Kann jede oberste Bundesbehörden das für sich umsetzen oder was ist vorgesehen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU