Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Lars S. • 05.05.2026
Setzen Sie sich gegen die Einführung der Palantir Software in Deutschland ein?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 22.05.2026 von Reem Alabali Radovan SPD

Die innenpolitische Sicherheit ist ein Thema, das viele Bürger*innen beschäftigt. Daher danke ich Ihnen für Ihre wichtige Frage.

Frage von Henry B. • 05.05.2026
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, warum setzen sie in den derzeit schwierigen Zeiten und großen Herausforderungen, vor den Deutschland steht, nicht ihre Richtlinienkompetenz ein?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Daniel M. • 05.05.2026
Wieso sollen Ihrer Ansicht nach bei den geplanten und notwendigen Sozialstaatsreformen nur (hohe) Einkommen und nicht vorrangig Vermögen belastet werden?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Christina S. • 05.05.2026
Wie stehen Sie der Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen gegenüber? Es wird zu Praxisschließungen und einer Verschlechterung der Versorgung führen.
Portrait von Cansın Köktürk
Antwort ausstehend von Cansın Köktürk Die Linke
Frage von Christina S. • 05.05.2026
Wie stehen Sie der Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen gegenüber? Es wird zu Praxisschließungen und einer Verschlechterung der Versorgung führen.
Portrait von Max Lucks
Antwort 07.05.2026 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vor diesem Hintergrund sind strukturelle Reformen dringend erforderlich. Pauschale Kürzungen leisten hierzu keinen Beitrag, sondern verschärfen bestehende Fehlentwicklungen im System.

Frage von Christina S. • 05.05.2026
Wie stehen Sie der geplanten Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen gegenüber? Es wird zu Praxisschließungen und einer Verschlechterung der Versorgung führen.
Portrait von Hendrik Bollmann
Antwort 11.05.2026 von Hendrik Bollmann SPD

Wir wollen die Empfehlungen im parlamentarischen Prozess nun ergebnisoffen prüfen und dann ein konsentiertes Gesamtpaket vorlegen.