Frage von Stefan N. • 14.07.2026
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
Frage von Ulrich O. • 14.07.2026
Antwort 11.08.2026 von Daniela Ludwig CSU
Unser Kanzler hat meines Wissens nie ein Verbot der AfD gefordert oder angekündigt. Er hat lediglich darauf verwiesen, dass es verfassungsrechtliche Möglichkeiten gäbe, ein mögliches Verbotsverfahren jedoch immer kritisch gesehen.
Frage von Jürgen S. • 14.07.2026
Frage von Jürgen S. • 14.07.2026
Antwort 16.07.2026 von Stefan Zierke SPD
Wir müssen die vorhandene Infrastruktur für die Allgemeinheit sichern und dort, wo es sinnvoll ist, auch wieder bessere Anbindungen schaffen – damit auch Sie endlich vom Deutschland-Ticket profitieren können
Frage von Jürgen S. • 14.07.2026
Frage von Jürgen S. • 14.07.2026
