Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 13.10.2025 von Katrin Staffler CSU

Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 17.11.2025 von Armand Zorn SPD

Ich setze mich für einen Emissionshandel ein, der Klimaschutz fördert, soziale Härten vermeidet und Planungssicherheit für Haushalte und Unternehmen schafft.

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 16.10.2025 von Sabine Dittmar SPD

vorausschicken möchte ich, dass ich als Sozialdemokratin die Einführung einer Bürgerversicherung in die alle Bürgerinnen und Bürger - also auch Selbständige und Beamten - ihre Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge einzahlen für erstrebenswert halte.

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 24.11.2025 von Edgar Naujok AfD

Auch in Zukunft werde ich mich mit Nachdruck gegen jede Form der anlasslosen Massenüberwachung einsetzen.

Portrait von Adrian Grasse
Antwort 20.10.2025 von Adrian Grasse CDU

Die Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist klar: Mit uns wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben

Portrait von Andrea Lübcke
Antwort 21.11.2025 von Andrea Lübcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist unser Ziel, Kinder und Jugendliche wirksam vor sexualisierter Gewalt zu schützen, ohne dabei digitale Grundrechte zu gefährden.