Bundestag - Fragen & Antworten

Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Familienzuschlag wird im Rahmen einer umfassenderen Neuregelung der Besoldung berücksichtigt

Portrait von Sepp Müller
Antwort 26.06.2026 von Sepp Müller CDU

Gerade im ländlichen Raum hängt ein verlässlicher ÖPNV zunehmend davon ab, ausreichend qualifiziertes Fahrpersonal zu gewinnen.

Jan Wenzel Schmidt
Antwort 22.06.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Zu Personalangelegenheiten äußere ich mich grundsätzlich nicht.

Frage von Jürgen Ä. • 20.06.2026
Was ist mit dem Verfassungsrechlichen Vertrauenschutz?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 24.06.2026 von Dirk Wiese SPD

Sollte es in den nächsten Monaten tatsächlich dazu kommen, werden wir selbstverständlich den Grundsatz des Vertrauensschutzes beachten, um Rechtssicherheit herzustellen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Da das System der gesetzlichen Rentenversicherung als sogenanntes Umlageverfahren funktioniert (die Beitragszahler finanzieren die Rentner der gleichen Zeit) und den DDR-Rentnern entsprechende Rentenansprüche garantiert wurden, entstand ein massives finanzielles Defizit. Dieses wurde durch eine Kombination aus Beiträgen der bundesweiten Beitragszahler und erheblichen Steuerzuschüssen des Bundes ausgeglichen.