Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Lukas F. • 21.04.2025
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU Frage von Lukas M. • 21.04.2025
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Lukas M. • 21.04.2025
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Raimond F. • 21.04.2025
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 22.04.2025 Die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Voraussetzungen für ein Parteiverbot der AfD sind zumindest derzeit aller Voraussicht nach nicht erfüllt.
Frage von Andreas R. • 21.04.2025
Antwort von Henri Schmidt CDU • 24.04.2025 Die DB arbeitet aktuell an verschiedenen Projekten in und rund um Hamburg, um die Infrastruktur zu verbessern und die Kapazitäten auszuweiten.
Frage von Michael E. • 21.04.2025
Antwort von Tilman Kuban CDU • 30.04.2025 Zum jetzigen Zeitpunkt sind die Projekte einer möglichen Autobahnverlängerung im Raum Hameln – konkret A 35 und A 36 – nicht im gültigen Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten. Die Überarbeitung des Plans hin zu einem neuen „Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan 2040“ ist allerdings vorgesehen.
