Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Roberto W. • 14.10.2025
In Zerbst soll im Dezember die Helios-Klinik geschlossen werden, was werden Sie tun um den Klinikstandort zu erhalten?
Portrait von Volker Scheurell
Antwort 29.10.2025 von Volker Scheurell AfD

Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Klinik in kommunale Verantwortung überführt wird

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
1
Warum finanziert die Bundesregierung weiterhin Alkoholwerbung, obwohl wissenschaftlich belegt ist, dass Alkohol die gesundheitlich und gesellschaftlich schädlichste aller Drogen ist?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Maike H. • 14.10.2025
Laut Grundgesetz und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jede Beamtenalimentation an Verantwortung und deren Übernahme geknüpft. Das setzt Rechenschaft voraus. Was tun Sie zur Umsetzung ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Leider regiert die AfD weder in Bund noch Land und kann daher keine konkreten Vorhaben umsetzen

Frage von Christopher N. • 14.10.2025
Wenn die CDU die Abgabe von Cannabis durch Onlinedienste so stark einschränkt, weil ja angeblich so viele Freizeitkonsumenten darunter seien, wie sorgen sie dann für Zugang der Freizeitkonsumenten?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 14.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU

Neues Cannabisgesetz sorgt für mehr Arzneimittelsicherheit und Gesundheitsschutz

Frage von Steffen E. • 14.10.2025
Nachfrage zu Ihrer Anwesenheit im Stadtrat Gräfenhainichen: Wann nehmen Sie endlich mal wieder Ihr Mandat im Stadtrat Gräfenhainichen wahr und sind dort bei den Sitzungen auch anwesend?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 15.10.2025 von Sepp Müller CDU

Als gewähltes Stadtratsmitglied empfinde ich meine Arbeit nicht abschließend mit der Anwesenheit im Stadtrat, sondern bin tagtäglich für unsere Stadt im Einsatz