Setzen Sie sich angesichts der überlasteten und verspätungsanfälligen Bestandsstrecke für die Eisenbahnneubaustrecke Bielefeld-Hannover ein? Falls nein, warum nicht?

Lieber Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und die konkreten Argumente, die Sie für eine Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover anführen.

Ihre Ausgangsdiagnose teile ich: Die bestehende Bahnverbindung ist bereits heute stark belastet, und wenn wir mehr Regional-, Fern- und Güterverkehr auf die Schiene bringen wollen, brauchen wir zusätzliche Kapazitäten. Gerade für Bielefeld und Ostwestfalen ist eine leistungsfähige und zuverlässige Verbindung Richtung Hannover und weiter nach Berlin von großer Bedeutung. Dass auf dieser Achse etwas passieren muss, steht für mich deshalb außer Frage.

Ich habe mich seit längerem und wiederholt gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten entlang der Strecke und über Fraktionsgrenzen hinweg sehr deutlich dafür ausgesprochen, den Ausbau der bestehenden Trasse ernsthaft und belastbar zu untersuchen. Diese Position vertrete ich auch weiterhin.

Das ist ausdrücklich kein Plädoyer dafür, beim heutigen Zustand zu bleiben. Ein Ausbau der Bestandsstrecke bedeutet gerade, zusätzliche Kapazitäten zu schaffen und bestehende Engpässe zu beseitigen. Die entscheidende Frage ist deshalb aus meiner Sicht nicht, ob wir zusätzliche Schienenkapazität benötigen, sondern wie wir sie möglichst sinnvoll, schnell und wirtschaftlich schaffen.

Genau hier überzeugt mich die bisherige Planung noch nicht. Ein wesentlicher Maßstab für die von der Deutschen Bahn untersuchten Varianten ist die angestrebte Fahrzeit von 31 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover. Eine schnellere Verbindung wäre natürlich attraktiv. Sie darf aber nicht dazu führen, dass mögliche Ausbauvarianten vorschnell ausscheiden, obwohl sie erhebliche zusätzliche Kapazitäten schaffen, die Zuverlässigkeit verbessern und möglicherweise schneller oder mit geringerem Mitteleinsatz umgesetzt werden könnten.

Deshalb fordern wir seit Langem, dass Ausbauvarianten der bestehenden Strecke mit derselben Ernsthaftigkeit und Transparenz untersucht werden wie Neubauvarianten. Dazu gehören belastbare Angaben darüber, welche zusätzlichen Kapazitäten tatsächlich geschaffen werden können, welche Fahrzeitverbesserungen erreichbar sind, welche Kosten entstehen und in welchem Zeitraum die jeweiligen Varianten umgesetzt werden könnten.

Ihren Hinweis auf die möglichen Belastungen eines bestandsnahen Ausbaus ist dabei ebenfalls zu berücksichtigen. Insbesondere in dicht bebauten Bereichen können zusätzliche Gleise zu erheblichen Konflikten führen. Dass ein Ausbau deshalb insgesamt zwangsläufig größere Eingriffe verursachen würde als eine Neubaustrecke, halte ich allerdings nicht für hinreichend belegt. 

Gerade eine neue Trasse würde über viele Kilometer erhebliche Eingriffe in Landschaft, Natur, landwirtschaftliche Flächen und betroffene Ortschaften bedeuten. Diese Auswirkungen müssen konkret und vergleichbar gegenübergestellt werden.

Für mich kommen noch zwei weitere Punkte hinzu. Erstens müssen wir bei einem Milliardenprojekt sehr genau auf das Verhältnis von Kosten und tatsächlichem verkehrlichem Nutzen schauen. Es reicht nicht, allein die maximal mögliche Fahrzeitverkürzung zum entscheidenden Kriterium zu machen. Für die Menschen in Bielefeld und OWL zählen mindestens ebenso sehr zuverlässige Verbindungen, ausreichende Kapazitäten und ein stabiler Regional- und Fernverkehr. Als Haushaltspolitikerin ist mir zudem ein vertretbares Kosten-Nutzen-Verhältnis besonders wichtig. 

Zweitens spielt der Faktor Zeit eine große Rolle. Eine Verbesserung der Verbindung zwischen Bielefeld und Hannover darf aus meiner Sicht nicht erst in 15 oder 20 Jahren spürbar werden. Deshalb möchte ich insbesondere wissen, welche Ausbau- und Entlastungsmaßnahmen auf der bestehenden Strecke früher umgesetzt werden können. Eine planerisch optimale Lösung hilft wenig, wenn die bestehende Überlastung über viele weitere Jahre unverändert fortbesteht.

Meine Position ist deshalb klar: Ich halte einen Ausbau der bestehenden Trasse weiterhin für die vorzugswürdige Lösung und setze mich dafür ein, dass diese Möglichkeit fachlich ernsthaft, transparent und mit realistischen Kosten- und Zeitannahmen bewertet wird. Selbstverständlich müssen neue Erkenntnisse im weiteren Verfahren berücksichtigt werden. Aber ich sehe bislang keinen Grund, unsere bisherige Position zugunsten einer Neubaustrecke aufzugeben.

Am Ende braucht es eine Lösung, die tatsächlich mehr Kapazität auf die Schiene bringt, den Bahnverkehr zuverlässiger macht und Bielefeld und Ostwestfalen möglichst zeitnah besser anbindet. Dafür werde ich mich auch weiterhin gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus den betroffenen Regionen einsetzen.

Vielen Dank nochmals für Ihre fundierten Hinweise und Ihr anhaltendes Interesse an diesem für unsere Region wichtigen Projekt.

Mit freundlichen Grüßen

Wiebke Esdar