Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Katharina T. • 08.07.2026
Warum wird der gesetzliche Mutterschutz auf den Elterngeldbezug angerechnet?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 08.07.2026 von Henri Schmidt CDU

Mutterschutz wird angerechnet, weil bereits Leistungen fließen. Ihre Kritik ist nachvollziehbar; ich nehme den Punkt gerne auf.

Frage von Axel F. • 08.07.2026
Priorisierung nach Dringlichkeit bei gedeckeltem Budget – ist das nicht Triage? Wie sollen chronisch suizidgefährdete Patienten versorgt werden, die in stabilen Phasen als nicht dringlich gelten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Priorisierung ist keine Triage, sondern verantwortliche Steuerung.

Frage von Axel F. • 08.07.2026
Sie nannten drei Kriterien: Beruf attraktiv halten, Weiterbildung finanzieren, Wartezeiten nicht verschärfen. Keines ist erfüllt. Stimmen Sie dem Gesetz am 10.7. trotzdem zu – ja oder nein?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 08.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Zum angesprochenen Themenkomplex habe ich auf dieser Plattform ganz aktuell eine Frage beantwortet. Gerne können Sie diese hier nachlesen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-mieves/fragen-antworten/wie-bewerten-den-heutigen-aenderungsantrag-fuer-das-gkv-beitragsstabilisierungsgesetz-den-anspruch-auf-eine

Frage von Axel F. • 08.07.2026
Priorisierung nach Dringlichkeit bei gedeckeltem Budget – trifft der Begriff Triage die geplante Budgetierung? Und was fordert Die Linke konkret für chronisch suizidgefährdete Patienten?
Ates Gürpinar
Antwort 15.07.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

Verknappung der gesundheitlichen Versorgung ist künstlich und politisch gewollt – bei vollem Bewusstsein der politischen Akteur*innen