Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Mathias T. • 17.07.2025
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Nouripour, was ist bei dem Übergang zur Deutschen Einheit nicht genügend beachtet worden, was sich jetzt noch negativ auswirkt? MfG Mathias T.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 17.09.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine große Herausforderung war beispielsweise die ungleiche wirtschaftliche Entwicklung zwischen Ost- und Westdeutschland, die sich auch heute noch in verschiedenen Bereichen negativ auswirkt.

Frage von Angelika D. • 17.07.2025
Wie gedenkt die Bundesregierung mit der Klarstellungsbitte des Verkehrsausschusses des Bundesrates im Bezug auf die Änderung von §23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) umzugehen?
Portrait von Günter Baumgartner
Antwort ausstehend von Günter Baumgartner CSU
Frage von Angelika D. • 17.07.2025
Wie gedenkt die Bundesregierung mit der Klarstellungsbitte des Verkehrsausschusses des Bundesrates im Bezug auf die Änderung von §23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) umzugehen?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 08.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Ich unterstütze den Wunsch des Bundesrates, in dieser schwierigen Abwägungsfrage hinsichtlich der Formulierungen im Gesetzestext Klarheit herbeiführen zu wollen

Frage von Angelika D. • 17.07.2025
Wie gedenkt die Bundesregierung mit der Klarstellungsbitte des Verkehrsausschusses des Bundesrates im Bezug auf die Änderung von §23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) umzugehen?
Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Frage von Angelika D. • 17.07.2025
Wie gedenkt die Bundesregierung mit der Klarstellungsbitte des Verkehrsausschusses des Bundesrates im Bezug auf die Änderung von §23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) umzugehen?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 17.09.2025 von Ulrich Lange CSU

Die Bundesregierung wird sich der Entschließungsbitte des Bundesrates zeitnah annehmen und die erbetene Klarstellung vornehmen. Eine erneute Gesetzesänderung bedarf es nach Auffassung der Bundesregierung nicht.

Frage von Sabine K. • 17.07.2025
Frau Ludwig, stimmt es, dass sie auf die Frage bzw. "Anweisung" von Frau Cotar, die Wahl von Frau Francke Brosius-Gersdorf zu verhindern mit - Erledigt - geantwortet haben?
Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.