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Swantje Michaelsen
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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Frage von Dietrich J. •

Wie stehen Sie zur Frage, ob die Stimmen bei der jüngsten Bundestagswahl korrekt ausgezählt wurden? Zweifel daran gefährden das Vertrauen in unsere Demokratie!

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hallo Herr J.

vielen Dank für Ihre Frage.

Das Vertrauen in demokratische Wahlen ist ein Grundpfeiler unseres politischen Systems. Nach allem, was derzeit bekannt ist, gibt es keine belastbaren Hinweise darauf, dass die Stimmen bei der jüngsten Bundestagswahl systematisch falsch ausgezählt wurden oder das Wahlergebnis verfälscht wurde.

Gleichzeitig ist es wichtig, dass Wahlverfahren transparent, nachvollziehbar und überprüfbar bleiben. In Deutschland gibt es dafür klare rechtliche Vorgaben, unabhängige Wahlorgane sowie Möglichkeiten zur Nachprüfung und Anfechtung von Wahlergebnissen. Wo Fehler auftreten, müssen diese selbstverständlich aufgeklärt und korrigiert werden.

Pauschale Zweifel ohne belastbare Belege können das Vertrauen in demokratische Institutionen beschädigen. Deshalb halte ich es für wichtig, Kritik und Fragen ernst zu nehmen, sie aber stets auf Grundlage von Fakten und rechtsstaatlichen Verfahren zu prüfen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Swantje Michaelsen

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