Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 17.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Die Farben unserer Fahne sind nicht nur ein Symbol für die im Grundgesetz explizit genannten Freiheitsrechte, sondern für das gesamte Spektrum unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das schließt die Würde jedes Einzelnen und das Recht auf Entfaltung der eigenen Persönlichkeit mit ein, unabhängig von sexueller Identität oder Orientierung.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.07.2025 von Thorsten Frei CDU

meines Erachtens gibt es weder in Bayern noch in Hessen noch andernorts in Deutschland ein Sprachverbot.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.07.2025 von Thorsten Frei CDU

der Bundeskanzler steht grundsätzlich für Gesprächen bereit, sofern diese nicht nur als taktische Finten fungieren und Zeit schinden sollen.

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 24.07.2025 von Nora Seitz CDU

Ich bin überzeugt, dass wir unsere klimapolitischen Ziele und auch unser Engagement für die Verkehrssicherheit vor allem durch neuste technologische Innovationen und intelligentere Verkehrssysteme realisieren sollten, statt die Mobilitätsfreiheit pauschal einzuschränken

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich verstehe Ihre Ungeduld. Aber politische Entschlossenheit zeigt sich nicht in Eile, sondern in sorgfältigem, zielgerichtetem Handeln.