Frage von Brigitte Z. • 06.02.2025
Antwort 06.02.2025 von Stephan Pilsinger CSU
die Voraussetzungen für ein Parteiverbot, wie sie vom Bundesverfassungsgericht aufgestellt wurden, sind – zumindest derzeit – bei der AfD nicht erfüllt.
Frage von Brigitte Z. • 06.02.2025
Antwort 06.02.2025 von Massimo Ferraro Volt
Eindeutiges JA!
Frage von Brigitte Z. • 06.02.2025
Antwort 06.02.2025 von Claudia Küng CSU
Dennoch ist es mein Ziel, Familien gezielt zu entlasten und gleichzeitig eine bestmögliche Betreuung und Bildung für unsere Kinder sicherzustellen.
Frage von Brigitte Z. • 06.02.2025
Antwort 10.02.2025 von Sebastian Roloff SPD
Ich halte die Partei daher für verfassungsfeindlich und habe mich auch öffentlich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen.
Frage von Brigitte Z. • 06.02.2025
Antwort 10.02.2025 von Carmen Fesl Die Linke
Weg mit Minijobs, 15€ Mindestlohn, Entgelttransparenzgesetz mit Verbandsklage, Tarifbindung und Tariftreue, 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich...
Frage von Sabine T. • 06.02.2025
Antwort 09.02.2025 von Michael Mayer AfD
Digitalisierung und Automatisierung mildern den Mangel an qualifizierten menschlichen Arbeitskräften