
diese Parteien sind für uns politische Konkurrenz. Wahlpolitisch sind sie bedeutungslos, außerparlamentarisch entscheiden wir in der Sache.

die Schweigepflicht verliert nicht an Bedeutung und Datenschutz bleibt wichtig. Bei allen Digitalgesetzen im Gesundheitswesen müssen wir abwägen im Sinne des Patienten: ist die Nutzung oder die Nicht-Nutzung gefährlicher?

Uns ist bewusst, dass die Technologie Stand heute keinen Beitrag für das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 leisten wird, da eine Marktreife in keiner Weise absehbar ist.

Statt nun einer gescheiterten Beziehung hinterherzutrauen, ist es vielversprechender, einen Schritt zurückzutreten und die Trennung als Chance zu begreifen für einen Neuanfang, der nicht zuletzt viel Gutes für unser Land bewirken kann.


dass die weiteren Entwicklungen in Syrien derzeit nicht abschließend vorhergesagt werden können, ist klar.