Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Karsten S. • 11.12.2024

Kann nicht auch das Wiederholen dieses historischen, von Sergej Witte, schon im späten Zarenreich erkannten Fehlers die wirkliche Ursache für Putins Kriege sein? Und eben nicht die Nato?

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht

BSW

Frage von Mehmet A. • 11.12.2024

Der Israelische Finanzminister Smotrich möchte das Westjordanland von den Palästinensern enteignen lassen. Wie sollte sich sie BRD hierzu verhalten? Das Verteidigungsministerium sei schon informiert.

Antwort von Alexander Dobrindt

CSU • 12.12.2024

Ich darf auf den nachstehenden Antrag zur Unverhandelbarkeit der Sicherheit Israels und zur Zweitstaatenlösung verweisen, den die CDU/CSU-Fraktion unterstützt hat

Frage von Jörg S. • 10.12.2024

Wie kann ich den von der Regierung beschlossenen § 14a EnWG nun zeitnah bis zum 1.1.25 auch umsetzen?

Antwort von Lisa Badum

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2025

Die Pflicht zur Installation ist gestaffelt. Letztverbraucher und Erzeugungsanlagen sollen daher schrittweise ausgestattet werden.

Frage von Volker K. • 10.12.2024

Wieso werden bei durch den Vermieter eingebaute Funk-Wasserzähler keine datenschutzrechtlichen Informationen (vorab!) übermittelt bzw. überhaupt nicht übermittelt?

Antwort ausstehend von Marco Buschmann

FDP

Frage von Franz S. • 10.12.2024

Wieso gibt es kein Recht für elektrosensilbe Menschen auf einen strahlungsfreien Wohnort mit bezahlbarem Wohnraum pro Bundesland, an den diese Menschen umziehen können?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Markus K. • 10.12.2024

Auch wenn Sie jetzt nur "aushilfs- und übergangsweise" Bildungsminister sind: Für wie wichtig halten Sie Sekretärinnen und Hausmeister an Schulen? Sind diese verzichtbar?

Antwort ausstehend von Cem Özdemir

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

So stimmen Ihre Abgeordneten

Einfluss, Profite, Machtspiele - unser Newsletter deckt auf.

Bundestag - Fragen & Antworten