Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Marlon H. • 16.01.2025
Herr Juratovic was werden Sie bzw. die SPD unternehmen um Strom, Gas und Öl wieder erschwinglich zu machen?
Antwort 21.01.2025 von Josip Juratovic SPD

wir haben in unserem Programm zur Bundestagswahl festgelegt, dass wir in eine sichere und bezahlbare Energieversorgung durch Erneuerbare Energien investieren wollen.

Frage von Thomas B. • 16.01.2025
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Wie stehen Sie zu einem Rückzug von Bundesministerien von den Plattformen X und jenen des Meta-Konzerns?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Silke L. • 16.01.2025
Warum lassen Sie nicht alle Bürger und Bürgerinnen erstmal in die gesetzliche Krankenkasse und Pflegeversicherung einzahlen? Wer möchte kann sich dann noch zusätzlich privat versichern lassen.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Leider war eine Bürgerversicherung weder mit unserem vorherigen Koalitionspartner CDU/CSU noch in der dieser Legislaturperiode mit der FDP umsetzbar. Wir fordern trotzdem nach wie vor ein solidarisches System, das allen Menschen gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen in gleicher Qualität ermöglicht.

Frage von Jacqueline G. • 16.01.2025
Hollandreise - Wenn ich mal für eine shoppingtour nach Holland möchte, werde ich dann jedes mal an der Grenze angehalten?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Ja.