Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Max Lucks
Antwort 20.02.2024 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Recht der Palästinenser auf ein Leben in Sicherheit, Würde und einem eigenen Staat wird nicht kleiner, wenn wir die Sicherheitsinteressen Israels anerkennen.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort 06.07.2024 von Falko Droßmann SPD

Zunächst möchte ich betonen, dass Deutschland nach Aussage des zuständigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz kaum als Kriegsmaterial eingestufte Waffen an Israel geliefert werden.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 07.05.2024 von Aydan Özoğuz SPD

Möglicherweise haben Sie in verschiedenen Medien gesehen, dass am 6. Dezember 2023 ein Gastbeitrag von mir im Tagesspiegel veröffentlicht wurde, sowie auch die gemeinsame Aufforderung mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag, den USA und Kanada am 18. Januar 2024 zu einem Waffenstillstand.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 24.06.2024 von Jan Dieren SPD

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf die Menschen in Israel und den Staat als Ganzes hat der israelische Staat das im Völkerrecht verankerte Recht zur Verteidigung, um die Sicherheit seiner Bürger:innen wiederherzustellen.

Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort 16.02.2024 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In diesem ideologisch & religiös aufgeladenen Konflikt darf das eigentliche Ziel nicht aus den Augen verloren werden: die Verfolgung einer Zwei-Staaten-Lösung

Portrait von Misbah Khan
Antwort 15.04.2024 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der 7. Oktober 2023 markiert eine Zäsur für Jüdinnen und Juden, Israelis und Palästinenser:innen auf der ganzen Welt ebenso wie für die gesamte Staatengemeinschaft.