Frage von Avi M. • 28.02.2024

Antwort von Hannes Walter SPD • 10.04.2024
Es handelt sich immer noch um Einzelfälle und man kann nicht von einem systemischen Versagen der Kontrollen der AHKs sprechen, zumal in dem Fall der AHK in Griechenland die durchgeführten Vor-Ort-Kontrollen kein Fehlverhalten feststellen konnten.
Frage von Svenja M. • 27.02.2024

Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Manfred L. • 27.02.2024

Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von jörg F. • 27.02.2024

Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Peter M. • 27.02.2024

Antwort von Albert Stegemann CDU • 23.04.2024
Sichere Fahrradwege sind das A und O, wenn man sicherstellen möchte, dass bei kürzeren Wegen auch verstärkt auf das Fahrrad zurückgegriffen wird.
Frage von Peter M. • 27.02.2024

Antwort von Jens Beeck FDP • 27.06.2024
Bei der Gestaltung des Straßenraums an innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen muss zwischen unterschiedlichen Nutzungsanforderungen und den Interessen der unterschiedlichen Nutzer abgewogen werden. Dabei ist immer auch eine mögliche Routenführung für den Busverkehr weiter zu ermöglichen.