Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.06.2024

Eine Positionierung zu dieser Berichterstattung ist mit Blick auf die Pressefreiheit wenig zielführend.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2024

§11b des Tierschutzgesetzes untersagt die Zucht von Tieren mit Merkmalen, die zu Schmerzen und Schäden führen.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 10.04.2024

Ich halte eine Null-Toleranz-Regel im Straßenverkehr für geboten, zumindest bis hier mehr Erkenntnisse vorliegen. Vorschnelle Experimente mit Richtwerten verbieten sich angesichts der schlimmen Folgen, die eine Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluss von Cannabis - so wie aller Drogen - haben kann.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 09.04.2024

entscheidend für mich ist die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und auch unbeteiligter Dritter.

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