Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 19.04.2024

Ein Sieg Russlands würde die Autokraten dieser Welt ermutigen, bei der Lösung von Konflikten auf Gewalt zu setzen. Diese Situation erfordert eine klare Haltung und internationale Solidarität, um den Frieden und die Souveränität der Ukraine zu schützen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 09.04.2024

Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 06.04.2024

Wir sind uns gewiss einig, dass die negativen Auswirkungen dieser Technologien sowie damit verbundene Betrugsmöglichkeiten in jedem Fall zu vermeiden sind. Das Gefahrenpotenzial ist in jedem Fall hoch.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 22.04.2024

in Deutschland gilt die Pressefreiheit und deshalb darf der Focus schreiben, was er für richtig hält.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 15.04.2024

Die AfD-Fraktion hat sich sehr umfassend und mit Hilfe einer Kleinen Anfrage mit dem Thema befasst. Diese und die interessante Antwort der Bundesregierung finden Sie hier

Portrait von Carlos Kasper
Antwort von Carlos Kasper
SPD
• 17.05.2024

Eine Verschärfung der Verkehrsgrenzwerte und der Einsatz länger nachweisbarer Testmethoden könnten theoretisch den Konsum unattraktiver machen, wird jedoch eher nicht dazu führen, dass weniger Kokain nach Deutschland kommt.

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