Name | Fraktion Absteigend sortieren | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Adis Ahmetovic | SPD | 41 - Stadt Hannover I | Dagegen gestimmt | |
Oliver Kaczmarek | SPD | 144 - Unna I | Dagegen gestimmt | |
Nezahat Baradari | SPD | 149 - Olpe - Märkischer Kreis I | Dagegen gestimmt | |
Cansel Kiziltepe | SPD | 83 - Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost | Dagegen gestimmt | |
Katrin Budde | SPD | 74 - Mansfeld | Dagegen gestimmt | |
Anette Kramme | SPD | 237 - Bayreuth | Dagegen gestimmt | |
Jan Dieren | SPD | 114 - Krefeld II - Wesel II | Dagegen gestimmt | |
Kevin Leiser | SPD | 268 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe | Dagegen gestimmt | |
Wiebke Esdar | SPD | 132 - Bielefeld - Gütersloh II | Dagegen gestimmt | |
Erik von Malottki | SPD | 16 - Mecklenburgische Seenplatte I - Vorpommern-Greifswald II | Dagegen gestimmt |
Der Antrag der AfD-Fraktion sieht vor, dass keine Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus eingeführt werden soll. Außerdem fordert die Fraktion einen Gesetzentwurf, der die Aufhebung der Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal vorsieht.
Zur Begründung heißt es von der Fraktion, dass die Impfpflicht gegen Artikel 2 des Grundgesetzes verstoße. Sie sei in Abwägung von körperlicher Unversehrtheit und Nutzen unverhältnismäßig. Des Weiteren, so die AfD-Fraktion, sei eine Impfpflicht nicht verfassungskonform, da mit der Impfung weder das Virus ausgerottet noch Ansteckungen verhindert würden. Auch sei weiterhin unklar, wie oft und in welchen Abständen Impfungen verabreicht werden sollen.
Der Antrag der AfD-Fraktion beruft sich indes auf das Recht des Individuums abzuwägen, welche gesundheitlichen Risiken man eingehen möchte und welche vorsorglichen Behandlungen man auswählt.
Die Schlussdebatte zu den verschiedenen Anträgen zur Impfpflicht wird im Artikel zur Impfpflicht ab 60 vorgestellt.