Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Marcus Held
Antwort 13.04.2021 von Marcus Held SPD

(...) Abstimmung im Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, in der mir aktuell vorliegenden Form, nicht zustimmen werde. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 23.04.2021 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Meine Fraktion hat sich schlussendlich zu dem Gesetz enthalten, weil es nach unserer Meinung in die richtige Richtung geht, aber zu inkonsequent ist und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen nicht wahrt. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 26.04.2021 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Beispielsweise wurde sich bei der Erarbeitung einer Impfpriorisierung an den Empfehlungen der zuständigen Ständigen Impfkommission orientiert, sowie ethische Überlegungen der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina und des Deutschen Ethikrates eingeholt. (...)

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 03.05.2021 von Marco Buschmann FDP

(...) Es schadet dem Vertrauen in das Parlament insgesamt, wenn bei einigen Mitgliedern des Bundestags der Eindruck entsteht, sie würden die Mandatsausübung nicht in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit stellen. (...)