Bundestag - Fragen & Antworten

Nils Schmid MdB
Antwort 22.09.2021 von Nils Schmid SPD

Sie können davon ausgehen, dass wir alles tun, künftige Einschränkungen der Grundrechte zu vermeiden und zugleich den Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung sicherzustellen.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 17.04.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir fordern seit Monaten einen Stufenplan mit bundesweit einheitlichen (wissenschaftsbasierten) Maßnahmen, die entsprechend der regionalen, lokalen Situation angepasst werden.  (...)

Frage von Elisabeth B. • 16.04.2021
Frage an Hilde Mattheis von Elisabeth B. bezüglich Recht
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 23.04.2021 von Hilde Mattheis SPD

(...) Abgeordnete sind natürlich grundsätzlich bei jeder Abstimmung, unabhängig vom Abstimmungsgegenstand, immer ihrem Gewissen unterworfen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 26.04.2021 von Christian Lindner FDP

(...) Bei der direkten Verbindung tue ich mir schwer. Die EU hat die Beihilfe genehmigt, das Hilfsprogramm ist aber ein dänisches.  (...)