Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 16.04.2018

(...) Zunächst war ich letzte Woche sehr froh, als die Bundesregierung einer möglichen Beteiligung an dem Einsatz eine Absage erteilte - auch, weil ich persönlich einen solchen Einsatz ablehne. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 22.08.2018

(...) Die Bundesregierung ist zu der Auffassung gelangt, dass das Vorgehen der USA, Großbritanniens und Frankreichs am 14. April 2018 erforderlich und angemessen war, zumal es bei dem Militärschlag allein darum gegangen ist, gezielt gegen Einrichtungen vorzugehen, die mit dem Chemiewaffeneinsatz im Zusammenhang standen, also wo das Giftgas vermutlich hergestellt und gelagert wurde. (...)

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