Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 01.04.2016 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) vielen Dank, dass Sie mir nochmals Ihre Gedanken mitgeteilt haben. Ich kann Ihre Sorgen auf jeden Fall nachvollziehen. Aber mehr als gestern kann ich Ihnen dazu nicht sagen. (...)

Portrait von Christian Petry
Antwort 04.04.2016 von Christian Petry SPD

Sehr geehrter Herr Bergmann,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung auf mein Antwortschreiben!

Ich habe mir Ihre Argumente angesehen und werde sie an die zuständigen Fachpolitiker aus meiner Fraktion weitergeben.

Freundliche Grüße

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 08.09.2016 von Marlene Mortler CSU

(...) Persönlich halte ich es etwa für dringend geboten, den Jugendschutz in den Kassenzonen konsequent durchzusetzen. Es wird zu viel Alkohol an Minderjährige verkauft. Auch die Präsenz von Alkohol in den Medien halte ich für bedenklich. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 07.04.2016 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr Foth,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Peter Hintze
Antwort 31.03.2016 von Peter Hintze CDU

(...) CETA ist nach Auffassung Deutschlands und aller anderen EU-Mitgliedstaaten ein sogenanntes gemischtes Abkommen, d.h. (...) Daher bedarf es einer Ratifikation von CETA durch die EU (Europäisches Parlament und Rat) sowie durch die 28 Mitgliedstaaten. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 12.04.2016 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Falls die EU-Kommission dem Rat vorschlagen wird, CETA vorläufig anzuwenden, wäre dies kein Novum. Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge der EU ist im EU-Verfassungsrecht vorgesehen und entspricht der üblichen, langjährigen Praxis bei EU-Freihandelsabkommen. (...)