Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 12.04.2016 von Andrea Nahles SPD

(...) Anders würde die inhaltliche Arbeit ja auch gar nicht organisierbar sein. Ich teile die in unserer Fraktion zum Thema "Glyphosat" entwickelten Positionen der Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker, also verweise ich auch auf diese. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 14.04.2016 von Matthias Zimmer CDU

(...) wie bereits erwähnt ist Glyphosat seit mehreren Jahrzehnten im Einsatz und rangiert bei seinem theoretischen Gefährdungspotenzial, nach der "Internationale Agentur für Krebsforschung", in derselben Kategorie wie Mate-Tee und unterhalb der theoretisch gefährlichsten Mittel, wie Sonnenlicht oder Alkohol. Sie müssten also z.B. 1000 Liter Bier am Tag trinken, um gesundheitlich bedenkliche Mengen von Glyphosat zu sich zu nehmen. (...)

Frage von Susanne B. • 10.04.2016
Frage an Ulrich Kelber von Susanne B. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 12.04.2016 von Ulrich Kelber SPD

(...) Zu Ihren weiteren Fragen: mit den geförderten Stellen, "die ‚Hate Speech‘ systematisch recherchieren und Betreiber zur Löschung auffordern" sind keine öffentlich geförderten Stellen bei den Netzwerkbetreibern gemeint, sondern zusätzliche Stellen bei Staatsschutz, Polizei und Staatsanwaltschaften, die sich schwerpunktmäßig mit diesen Straftaten und deren Verfolgung befassen. Diese Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes sind natürlich entsprechend qualifiziert und geschult. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 21.04.2016 von Antje Tillmann CDU

(...) ich kann Ihre Fragen im Detail nicht beantworten, weil die Antworten spekulativ wären. Welchen Einfluss Bertelsmann auf die Meinungsbildung der Gesellschaft oder die Kreativität der Menschen hat und ob hieraus eventuell Nutzen oder Schaden entsteht, kann ich nicht beurteilen. Ich traue aber jedem Menschen zu, sich unabhängig eine eigene Meinung zu bilden. (...)