Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Markus L. • 30.04.2016
Frage an Carola Reimann von Markus L.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 04.05.2016 von Carola Reimann SPD

(...) Es wurde mehrheitlich gegen den unzureichenden Gesetzentwurf der Grünen gestimmt. Warum der Grünen-Gesetzentwurf unzureichend ist, können Sie dieser Grafik der SPD-Bundestagsfraktion entnehmen ( https://www.facebook.com/spdbundestagsfraktion/photos/p.1053031198068579/1053031198068579/?type=3&theater (...)

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 09.05.2016 von Johannes Fechner SPD

(...) Auch zu Transparenzpflichten oder Fragen des Wasserhaushalts- und Naturschutzrechtes schweigen die Anträge. Dass die Grünen in jenen Ländern, in denen sie regieren, nicht effektiv gegen Fracking vorgehen, zeigt die Scheinheiligkeit ihres Antrages. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 11.07.2016 von Stefan Rebmann SPD

(...) Mit dem verabschiedeten Gesetzespaket haben wir unkonventionelles Fracking, wie es in den USA praktiziert wird, verboten. Bei der Abstimmung, auf die Sie abspielen handelte es sich um ein rein taktisches Manöver der Opposition. Hier sollte über einen Antrag ohne Debatte im Parlament abgestimmt werden. (...)

Frage von Isolde H. • 30.04.2016
Frage an Rainer Arnold von Isolde H.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 02.05.2016 von Rainer Arnold SPD

(...) Denn was die Grünen am Donnerstag veranstaltet haben, läuft gemeinhin unter der Rubrik „Schaufensterpolitik“, gemäß dem Motto, jetzt setzen wir mal die SPD unter Druck und schauen was passiert. Worum es den Grünen an dieser Stelle ging, wurde auch daran deutlich, dass sie eine namentliche Abstimmung zu ihrem Antrag ohne Debatte im Bundestag beantragt hatten. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 10.05.2016 von Volkmar Vogel CDU

(...) Für die CDU/CSU bleibt der Schutz von Gesundheit, Umwelt und Trinkwasser oberstes Gebot. Gleichzeitig muss der gesetzliche Rahmen für die Erdgasförderung schon aus verfassungsrechtlichen Gründen einen wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn offen halten. (...)

Portrait von Christina Jantz-Herrmann
Antwort 03.05.2016 von Christina Jantz-Herrmann SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie aus dem Ergebnis der Namentlichen Abstimmung vom vergangenen Donnerstag ersichtlich ( http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik ), habe ich für ein Verbot von Fracking gestimmt. Meine Pressemeldung von dem Tag sowie meine persönliche Erklärung finden Sie dieser Mail angehängt. (...)