Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 06.06.2016

(...) Die klare Benennung als Völkermord soll vor allem zur Aufarbeitung und Aussöhnung zwischen der Türkei und den Armeniern beitragen. Wir behandeln das Thema im Bundestag auch deshalb, weil das Deutsche Reich damals Hauptverbündeter der Türkei war und geschwiegen hat. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 24.06.2016

(...) Sie müssen allerdings auf richterliche Anordnung einen Nutzer, der beispielsweise Urheberrechtsverstöße begeht, sperren. Das halten wir für zumutbar, denn natürlich soll die Abschaffung der Störerhaftung keine Abschaffung von Urheberrechten bedeuten. Die Verantwortung liegt aber nicht mehr beim Anbieter – und das ist der entscheidende Punkt. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.06.2016

(...) Juni zur Aussage Obamas in Japan für eine Welt ohne Atomwaffen. (...) Denn nur erfolgreiche Abrüstungsgespräche zwischen Washington und Moskau schaffen die Voraussetzung für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Atomwaffen. (...)

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