Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Hornhues
Antwort 18.07.2016 von Bettina Hornhues CDU

(...) In meiner letzten Antwort an Sie bin ich bereits ausführlich auf ihre Fragen eingegangen. So habe ich Ihnen unter anderem die zahlreichen Verbesserungen aufgezählt, die wir als CDU für die Integration von Langzeitarbeitslosen bereits auf den Weg gebracht haben. Unser Ziel als Union ist und bleibt, dass jeder Mensch einen Arbeitsplatz findet und für sich und seine Familie sorgen kann. (...)

Frage von Patrick W. • 03.07.2016
Frage an Marco Bülow von Patrick W.
Portrait von Marco Bülow
Antwort 07.07.2016 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Sie haben Recht, dass ich bei Abstimmungen im Bundestag öfter mal von der Fraktion abweiche. Vor allem mit Entscheidungen der großen Koalition, habe ich manchmal so große Schwierigkeiten, dass ich sie nur ablehnen kann (z.B. Vorratsdatenspeicherung, Erbschaftssteuer, Syrien-Einsatz der Bundeswehr). (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 22.07.2016 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe selbst im September 2014 die Goldreserven bei der Bundesbank besichtigt. Außer einer Menge von Goldbarren kann ich Ihnen hierüber nichts weiter spannendes berichten. (...)

Frage von Rolf W. • 03.07.2016
Frage an Ralf Kapschack von Rolf W.
Ralf Kapschack
Antwort 13.07.2016 von Ralf Kapschack SPD

(...) Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine wichtige Säule im Kampf gegen die Klimaerwärmung. Aber zusätzlich müssen auch die Emissionen, die auf dem Verkehr entstehen deutlich reduziert werden. (...)

Frage von Gerhard R. • 03.07.2016
Frage an Helmut Brandt von Gerhard R. bezüglich Recht
Portrait von Helmut Brandt
Antwort 09.08.2016 von Helmut Brandt CDU

(...) Dennoch kann es in Einzelfällen zu überlangen Gerichtsverfahren kommen. Deshalb hat der Gesetzgeber bereits im Jahr 2011 mit dem "Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren" den Verfahrensbeteiligten ein Instrumentarium an die Hand gegeben, das die unangemessene Dauer eines Gerichtsverfahrens verhindern soll. So kann nunmehr eine Verzögerungsrüge erhoben werden; führt dies nicht zur gewünschten Beschleunigung des Verfahrens, kommt nach Ablauf von sechs Monaten die Erhebung einer Entschädigungsklage in Betracht. (...)