Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 14.11.2016 von Christian Schmidt CSU

(...) vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift zum Thema Hundetrainer. Gerne verweise ich auf mehrere, jüngst in diesem Forum eingestellte inhaltliche Stellungnahmen zu dieser Thematik. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 15.11.2016 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Dem stimme ich nicht zu. Das Abkommen besteht nämlich nicht nur aus der Bekämpfung der Schleuserkriminalität an der türkischen Küste, sondern auch aus einer besseren Versorgung der Flüchtlinge in den Camps in der Türkei. Gerade die von der EU bezahlte Verbesserung des Schulunterrichts und die besseren Arbeitsmöglichkeiten, die mit dem Abkommen verbunden sind, geben den Menschen neue Perspektiven. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 15.11.2016 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrte Frau Knippers,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 02.12.2016 von Paul Lehrieder CSU

(...) Soweit Sie den Beitrag auf der CSU-Facebook Seite ansprechen, so kann ich mich diesem inhaltlich nur anschließen. Die Soldaten der Bundeswehr leisten einen unermüdlichen und tapferen Dienst für unser Land. Daher ist es aus meiner Sicht angebracht und keinesfalls verwerflich, unseren Soldaten im Zuge der finanziellen Stärkung des Wehretats ein Wort des Dankes auszusprechen. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 15.11.2016 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Aber derzeit sehe ich keine Notwendigkeit, die Steuern zu erhöhen. Die Staatseinnahmen reichen angesichts der sehr guten Konjunktur aus, die erhöhten Ausgaben für die Integration der Flüchtlinge zu finanzieren. (...)