
Sehr geehrter Herr Berger,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten werde.
Bitte senden Sie mir dazu Ihre E-Mail Adresse an hans-joachim.fuchtel@bundestag.de.

(...) über die Hauptverantwortlichen für den Absturz hat die Kommission, die den Absturz der MH17 untersucht, in ihrem Zwischenbericht noch keine Aussage getroffen. Nach unserer Kenntnis soll der Endbericht der Kommission nächstes Jahr veröffentlicht werden. (...)

(...) Ihre Meinung akzeptiere ich. Zum Ukraine-Russland Konflikt habe ich keinerlei Äußerungen getätigt. Lediglich sagte ich, dass die Preisvergabe der FINA in Anbetracht der Situation in der Ukraine nicht angemessen ist. (...)

(...) vielen Dank für Ihre erneute Anfrage an Herrn Steinmeier. Wir möchten Sie diesbezüglich auf die Ihnen bereits übersandte Antwort zu Ihrer vorherigen Frage verweisen. (...)

(...) Die Sicherheit von Mensch, Tier und Umwelt muss bei der Erforschung und Anwendung von Gentechnik oberste Priorität haben. Es ist wichtig, Klarheit über die Verwendung von Gentechnik in der Lebensmittelproduktion zu gewährleisten, damit sich Verbraucher durch ihre Kaufentscheidung gezielt gegen den Anbau und gegen die Verwendung gentechnisch veränderter Lebensmittel aussprechen können. Aus eigener Erfahrung habe ich die Transparenz in der Kennzeichnung von Lebensmitteln sowie die Wahlfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher beim Einkauf von Lebensmitteln schätzen gelernt. (...)

(...) Das Urheberrecht ist ein Rechtsgebiet, das noch mehr als andere Rechtsbereiche von unbestimmten Rechtsbegriffen geprägt ist. Das bedeutet, dass der Gesetzgeber bewusst keine definierten Vorgaben zur Höhe oder zum Umfang von Vergütungen macht. (...)