Frage von Heinz O. • 17.10.2015
Antwort 05.11.2015 von Matthias Bartke SPD
Sehr geehrter Herr Onasch,
Frage von Heinz O. • 17.10.2015
Antwort 24.10.2015 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Onasch,
ich habe hier mehrfach begründet, warum Fachfragen, die das Ministerium betreffen, auch an das Ministerium direkt gesendet werden sollen.
Frage von Thomas W. • 17.10.2015
Frage von Jonas R. • 17.10.2015
Frage von Jonas R. • 17.10.2015
Frage von Matthias R. • 17.10.2015
Antwort 23.10.2015 von Bettina Hornhues CDU
(...) Aufgrund der noch laufenden Gespräche bezüglich der Inhalte des Handelsabkommens, kann ich leider nicht auf alle Punkte eingehen, möchte Ihnen gerne aber ein konkretes Beispiel nennen. So hat die EU-Kommission zu dem in der Öffentlichkeit besonders stark diskutierten Bereich des Investitionsschutzes im Mai 2015 nach umfassenden Konsultationen und Gesprächen erste Reformüberlegungen vorgestellt. Diese werden nun mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament beraten. (...)