Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort 05.12.2015 von Ute Finckh-Krämer SPD

(...) Leider sind viele missverständliche Berichte im Umlauf, die den Eindruck erwecken, dass Flüchtlinge mehr erhalten als Menschen, die schon lange hier leben. Das gilt aber nur für das, was Deutsche in der Regel nicht brauchen: Deutschkurse, Integrationskurse, Maßnahnen zur Anerkennung von im Herkunftsland erworbenen Abschlüssen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 07.12.2015 von Ulrich Kelber SPD

(...) Wir diskutieren im Bundestag seit Jahren immer wieder über die Situation in Syrien und den Nachbarländern. (...) Und wie immer werden wir auch diesen Einsatz der Bundeswehr aufmerksam begleiten, uns regelmäßig berichten lassen und weiter darauf hoffen, dass auch die diplomatischen Bemühungen zu ersten Erfolgen führen. (...) Tatsächlich kritisierenswert an den Ereignissen der letzten Woche finde ich, dass die Medien die Beschlussvorlage des Bundeskabinetts deutlich vor den Bundestagsabgeordneten hatten. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 09.12.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Hieran arbeiten wir derzeit mit großem Einsatz. Ein Rückzug aus der arabischen Welt ist dagegen keine Lösung. Wie sich an der Flüchtlingskrise und den Attentaten von Paris zeigt, genügt es nicht, sich auf sich selbst zurückzuziehen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 22.12.2015 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr im Bundestag mit NEIN gestimmt. (...) Zusammengefasst: „Kopflos, planlos und (...)