Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort von Sabine Zimmermann
BSW
• 10.01.2013

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass Erwerbslose in Deutschland zu wenig unterstützt werden. Das fängt bei einem viel zu niedrigen Regelsatz an, der nur ein Leben in Armut ermöglicht und endet bei der Arbeitsmarktförderung durch Qualifizierung und Weiterbildung. (...)

Portrait von Serkan Tören
Antwort von Serkan Tören
FDP
• 04.01.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das vom Bundestag genehmigte Mandat für den Einsatz der deutschen Patriot-Raketenabwehrstaffeln ist auf ein Jahr begrenzt. Die Beendigung der Maßnahme erfolgt also voraussichtlich zu Beginn des Jahres 2014, ohne dass bestimmte zusätzliche Voraussetzungen erfüllt sein müssen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 14.01.2013

(...) die FDP ist vielschichtig und hat eine gute politische Basis, um Deutschland in eine bessere Zukunft zu führen. Ich halte eine Teamlösung für richtig. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 14.02.2013

(...) Abgesehen davon sinken die Ausgaben für die EU-Agrarpolitik ohnehin: Der EU sind vor kurzem 12 neue Mitgliedstaaten beigetreten. Die meisten von ihnen sind große landwirtschaftliche Erzeuger. (...)

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