Frage an Dirk Niebel von Gisela H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sind Sie sich über die Tragweite Ihrer jüngsten Äußerung über den Bundeswirtschaftsminister im Hinblick auf die Wahl in Niedersachsen im Klaren und haben Sie vorher darüber nachgedacht, welche Auswirkungen es auch für Sie persönlich, Ihrer Partei im Besonderen und letzendlich auch für die gasamte Bunderegierung haben könnte?
Sehr geehrte Frau Haubitz,
die FDP ist vielschichtig und hat eine gute politische Basis, um Deutschland in eine bessere Zukunft zu führen. Ich halte eine Teamlösung für richtig. Es gibt keine Notwendigkeit, sich einzuengen. Ich bin z.B. ohne Landesvorsitz zum Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg gewählt worden. Wir brauchen ein Team, in dem der jeweilige Vorsitzende der Erste unter Gleichen ist, und wo die Präsidiumsmitglieder, die Bundesminister und die Spitzenkandidaten der Landesverbände dazu beitragen, dass Motivation und Schwung in den Wahlkampf kommen.
Den Wortlaut meiner Interviews können Sie unter http://www.dirk-niebel.de, das Interview „Die FDP ist der Schutzengel dieser Koalition“ im Deutschlandfunk vom 30.12.12 unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/1962828/ und die Reden vom Landesparteitag und von der Dreikönigskundgebung unter http://www.fdp.dreikoenig.de nachhören und nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)