Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Viola von Cramon-Taubadel
Antwort 17.04.2013 von Viola von Cramon-Taubadel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Vermittlungsausschuss ist das Jahressteuergesetz 2013 dann gescheitert, weil – auf unsere Initiative hin – auch die steuerrechtlichen Regelungen zum Thema Homogene mit aufgenommen wurden. Allerdings scheiterte das Gesamtpaket und die ca. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 11.04.2013 von Burkhard Lischka SPD

(...) Wir als SPD haben bereits mehrfach verdeutlicht, dass eine Privatisierung der Wasserversorgung, wie sie durch die EU-Konzessionsrichtlinie droht, nicht im Interesse der SPD ist. Konsequenterweise haben deshalb die zuständigen SPD-Abgeordneten im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt und Peter Simon, gegen die Richtlinie gestimmt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.04.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich bin strikt dagegen, dstrikterschiede zwischen Frauen und Männern zu leugnen, ich bin aber ebenso dagegen, unterschiedliche Begabungen festzumachen, dem einen Geschlecht andere Chancen einzuräumen als dem anderen. Das gilt in beide Richtungen. (...)