Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 23.02.2010 von Erik Schweickert FDP

(...) Auch ich bin über die steigenden Ausgaben für Arzneimittel und im Gesundheitsbereich allgemein beunruhigt. Unser Gesundheitsminister Philipp Rösler hat deshalb auch bereits Gespräche u.a. (...)

Portrait von Markus Kurth
Antwort 05.03.2010 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir von Bündnis 90/Die Grünen haben nicht nur im parlamentarischen Prozess stets gefordert, neben Verbesserungen der Lebenssituation auf finanzieller Seite, auch die emotionale Verantwortung seitens der in Verantwortung Stehenden nachzuvollziehen. Ich fände es angebracht, wenn sich neben der Firma Grünenthal auch die deutsche Bundesregierung für die Versäumnisse offiziell entschuldigen würden. Weitere Informationen finden Sie auf meiner Homepage unter: www.markus-kurth.de (...)

Portrait von Ilja Seifert
Antwort 23.02.2010 von Ilja Seifert Die Linke

(...) Die Fraktion DIE LINKE hat in der vergangenen Wahlperiode die Bundesregierung (und auch die Firma Grünenthal) mehrfach aufgefordert, sich offiziell bei den Contergan-Opfern und ihren Angehörigen zu entschuldigen und mit Anträgen Vorschläge in den Bundestag zur Entschädigung der Betroffenen unterbreitet. Dies werden wir auch in dieser Wahlperiode tun. (...)

Frage von Dodi Hossein M. • 17.02.2010
Frage an Martin Gerster von Dodi Hossein M. bezüglich Finanzen
Portrait von Martin Gerster
Antwort 02.03.2010 von Martin Gerster SPD

(...) Aus meiner Sicht spricht gar nichts dagegen, eine möglichst lückenlose Aufklärung von Steuerhinterziehung anzustreben - unabhängig davon, aus welchen Kreisen die so überführten Steuerkriminellen stammen. Entsprechend dieser Maxime hat die SPD auch positiv auf das „Angebot“ der SVP reagiert. (...)

Frage von Dodi Hossein M. • 17.02.2010
Frage an Thomas Gambke von Dodi Hossein M. bezüglich Finanzen
Portrait von Thomas Gambke
Antwort 24.02.2010 von Thomas Gambke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Vorschlag der Schweizerischen Volkspartei, deutsche Mandatsträger vom Bankgeheimnis auszunehmen, ist keine Drohung oder ein Skandal, sondern ein begrüßenswertes Angebot. Das sind genau die Auskünfte, die wir haben wollen - und zwar über alle Steuersünder. (...)