Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.05.2010

(...) Vor einigen Tagen ist in Tokio die erste Batteriewechselstation für einen Modellversuch mit Taxis in Betrieb genommen worden. Bis auf Renault Nissan bisher kein anderer Hersteller Batteriewechselsysteme angekündigt. Eine Normung, wie Sie sie vorschlagen, ist aber erst dann sinnvoll, wenn das Konzept des Batteriewechsels von mehreren Herstellern verfolgt würde. (...)

Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB
Antwort von Martin Neumann
FDP
• 16.08.2010

(...) Allein die Batterie beansprucht 30% bis 40% der Gesamtkosten des Fahrzeuges und stellt somit den Löwenanteil. Dies zeigt, dass eine Unzahl von Faktoren zusammen kommen müssen um die Elektromobilität erfolgreich einzuführen und die Mobilität auf Dauer klimaschonend umzustellen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 20.05.2010

(...) Und zum Schluss - ich habe noch nie LeistungsempfängerInnen als Faulenzer beschimpft! Insofern richten Sie diese Kritik auch entsprechend an Herrn Westerwelle und die FDP! (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 07.05.2010

(...) Mit dem von Rot-Grün entworfenen und Schwarz-Rot beschlossenen Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) ist eine riesige Datensammlung auf Vorrat entstanden. Die Umsetzung belastet zudem kleine und mittlere Unternehmen übermäßig mit Kosten und Bürokratie. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 27.09.2010

(...) Gegen das ELENA-Verfahren werden zwei Einwendungen erhoben: Zum einen, das Verfahren verstoße gegen den Datenschutz und sei deshalb verfassungswidrig. Hierüber wird das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden haben. (...)

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