Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 16.06.2010

(...) Ich habe mir einen offenen Meinungsaustausch erhofft, diese Hoffnung hat sich erfüllt. Die Reisekosten wurden nicht vom Deutschen Bundestag übernommen. Ich nehme aus vielen Gesprächen jeden Tag Anregungen mit, so auch in diesem Fall. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 08.06.2010

(...) Zurecht gilt er als Politiker, der nicht polarisiert, sondern der immer versucht, die unterschiedlichen Bürgerinteressen zusammen zu führen. Aufgrund seiner Sachkompetenz, die er sich als langjähriger Parlamentarier und Ministerpräsident erworben hat, aber auch aufgrund seiner Persönlichkeit halte ich Christian Wulf für den richtigen Mann, gerade in der jetzigen Krisensituation als Staatsoberhaupt an der Spitze unseres Landes zu stehen. (...)

Portrait von Inge Höger
Antwort von Inge Höger
Die Linke
• 24.06.2010

(...) Unser Schiff, die Marvi Marmara, wurde in internationalem Gewässer von den israelischen Streitkräften angegriffen und bereits beschossen, als noch keiner ihrer Soldaten auf dem Deck gelandet war. Schon zu diesem Zeitpunkt gab es den ersten Toten unter den Teilnehmern an der Hilfsaktion. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.06.2010

(...) mit Herrn Wulff und Herrn Gauck stehen zwei exzellenten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung. Ich persönlich bin der Auffassung, dass Herr Wulff aufgrund seiner langen politischen Erfahrung besser geeignet ist. Andere mögen das anders sehen. (...)

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.06.2010

(...) die sogenannte Hooligan-Datei ist ein trauriges Zeugnis des mangelnden Bewußtseins für die Grundprinzipien des Rechtsstaats dieser und der vergangenen Bundesregierung. Statt die von vielen Gerichten als rechtswidrig angesehene Datei kritisch zu überprüfen, hat Innenminister de Mazière im Eilverfahren eine fragwürdige Rechtsgrundlage für die Datei geschaffen. (...)

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