Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.06.2010

(...) gegen die Einführung eines Mehrheitswahlrechts spricht, dass eine Vielzahl von Stimmen untergeht, bei der Zusammensetzung des Parlaments keine Rolle spielt. Stellen Sie sich einmal vor, dass die Kandidatinnen und Kandidaten einer Partei mit jeweils 51 % der Stimmen gewählt werden und die Kandidatinnen und Kandidaten anderer Parteien jeweils 49 % erreichen. (...)

Frage von Michael D. • 24.06.2010
Portrait von Memet Kilic
Antwort von Memet Kilic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2010

(...) das Argument, von legalen Waffenbesitzern gehe statistisch keine relevante Gefahr aus, ist nicht neu. Sie wissen, dass schon die Abgrenzung von legalen und illegalen Waffen nicht immer ganz leicht ist. Viele Waffen im illegalen Handel sind – bei legalen Besitzern – gestohlen oder auf andere Weise abhanden gekommen. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 01.07.2010

(...) Sie haben Recht, in dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die Deutschland im März 2009 ratifiziert hat, ist eine Forderung die Unterrichtung behinderter Kinder in Regelschulen. Dabei geht es eben nicht nur darum, dass behinderte Kinder einen qualifizierten Schulabschluss erhalten, sondern auch ganz direkt um das Miteinander von Behinderten und Nichtbehinderten. Eigene Förderschulen können dieses Miteinander nicht bieten - auch wenn Sie bis zum Abitur führen. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 28.06.2010

(...) ich teile Ihre Sorgen wegen des Abbaus von industriellen Arbeitsplätzen im Vogtland und engagiere mich auf vielfältige Weise um diesem entgegenzuwirken. (...) Gegenüber der Geschäftsführung von Philips habe ich mich für den Erhalt der Arbeitsplätze eingesetzt. (...)

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort von Robert Hochbaum
CDU
• 02.07.2010

Sehr geehrter Herr Grohs,

herzlichen Dank für Ihre Fragen.

Ich möchte Sie gerne auf meine heutige Antwort zur Frage von Herrn Uwe Härtel zum selben Themengebiet verweisen. Mein persönliches Engagement habe ich darin geschildert.

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