Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Gambke
Antwort von Thomas Gambke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2010

(...) Ob die IHK, wie von Ihnen angeregt, eine geeignete Institution wäre, um die Ausbildung von Finanzberatern zu organisieren und durchzuführen, sehe ich insofern kritisch, als dass hier noch keine Erfahrungen im Bereich von Finanzprodukten und –dienstleistungen vorhanden sind. Somit wäre hier zunächst der Aufbau der passenden Strukturen von Nöten. (...)

Frage von Elena B. • 06.08.2010
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 05.10.2010

(...) Dem Tierschutz kommt im Rahmen der Haltung von Zirkustieren eine besondere Bedeutung zu. (...) Ein Wildtierverbot würde jedoch einen Eingriff in die im Grundgesetz verankerten Grundrechte der Berufs- und Eigentumsfreiheit darstellen und wäre deshalb nur dann zulässig, wenn gleich wirksame, mildere Mittel erkennbar nicht zum Ziel führen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 06.08.2010

(...) Und der Frage, trifft es zu, dass die Kirchen diesen Satz ändern können, kann ich nur entgegenhalten: Wurden diese Sätze ins Unermessliche erhöht und gibt es nicht eine Kappungsgrenze für hohe Einkommen? Im Übrigen bedarf die Festsetzung der Kirchensteuer durch die Kirchen der Zustimmung der Landesparlamente. Faktisch kann niemand von seiner Steuer einen unbegrenzten Abzug machen. (...)

Frage von Anneliese M. • 05.08.2010
Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 17.08.2010

(...) Auch ich hoffe in diesem Zusammenhang auf eine weitere Effizienzsteigerung der Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien. Zu den Schätzwerten im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien lassen Sie mich nicht zuletzt darauf hinweisen, dass gerade Wind-und Sonnenenergie - wie leicht einzusehen ist – im wörtlichen Sinne wetterabhängig sind. Wir brauchen gerade vor diesem Hintergrund eine hohe Leistungsquote, um den Energiebedarf auch zuverlässig abdecken zu können. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 13.09.2010

(...) Die Kartoffelsorte ist rein für die technisch-industrielle Nutzung von der Firma BASF entwickelt worden und soll keinesfalls als Lebensmittel eingesetzt werden. Im Vergleich zur herkömmlichen Kartoffel, die sowohl Amylopektin- als auch Amylosestärke besitzt, weist Amflora allein die Amylopektinstärke auf. So kann die Kartoffelstärke einfacher und effizienter für industrielle Zwecke wie etwa der Papiergerstellung genutzt werden. (...)

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