(...) Ich bin dafür, in Verhandlungen mit dem Iran konkrete Vorschläge für eine Abrüstung der Nuklearwaffen aller Staaten, die solche besitzen, und dem Iran Sicherheitsgarantien gegen Angriffe anderer Staaten als Gegenleistung für den kontrollierten Verzicht auf die Entwicklung eigener Atomwaffen anzubieten. (...)
(...) Die Bundesregierung befürwortet, dass Arzneimittel auf der Basis von Cannabis zugelassen und ärztlich verordnet werden können, wenn sich dadurch weitere Therapieoptionen, zum Beispiel zur Therapie der Spastik bei Multipler Sklerose, ergeben und diese Arzneimittel sich nach den Voraussetzungen des Arzneimittelgesetzes als wirksam erwiesen haben. (...)
(...) Zulässig ist allein der Versand als grafisches Faksimile; PDF-Dateien dürfen also nur genutzt werden, wenn man aus ihnen keinen Text extrahieren kann (unbeachtet der Möglichkeit elektronischer Schrifterkennung). Der elektronische Kopienversand ist gar nicht zulässig, wenn der Verlag ein eigenes Versandangebot bereithält, damit die Interessen von Autor und Verleger an angemessener Verwertung des Textes nicht untergraben werden. (...)
(...) Im Rahmen des Postdoktorandenprogramms zur Förderung deutscher Wissenschaftler zu Forschungsaufenthalten im Ausland haben wir eine Wiedereingliederungsbeihilfe von bis zu sechs Monaten eingeführt, die nach einem mindestens zwölfmonatigen Stipendienaufenthalt bei Rückkehr nach Deutschland in Anspruch genommen werden kann, wenn kein Beschäftigungsverhältnis oder anderweitige Förderung besteht. (...)
(...) Vorausschauendes Notbremssystem für schwere Nutzfahrzeuge ab 2013. Ein solches System warnt den Fahrer, wenn sein Fahrzeug zu dicht auf das vorausfahrende Fahrzeug auffährt und kann unter bestimmten Voraussetzungen automatisch eine Bremsung veranlassen, um einen Zusammenstoß zu vermeiden oder abzumildern. (...)