Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Annette Groth
Antwort von Annette Groth
Die Linke
• 19.08.2010

(...) Auch ich sehe großen Reformbedarf bei dieser Institution und bedaure, dass die Gelegenheit zum 60.Jahrestag der UNO weitestgehend ungenutzt blieb, Struktur und Arbeitsweise zu überarbeiten. Damals hätte es im Rahmen des sogenannten „Reform-Gipfels“ Möglichkeiten gegeben, etwa den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas mehr Gewicht zu verleihen. So sind es weiterhin vor allem die Großmächte, die die politischen Auseinandersetzungen sowie Lösungsfindungen beeinflussen. (...)

Portrait von Inge Höger
Antwort von Inge Höger
Die Linke
• 25.08.2010

(...) Dies gilt auch für die von Ihnen zurecht kritisierten doppelten Standards bei der Atomfrage. Anstatt also in der Konstruktion des Sicherheitsrates kleinere Veränderungen durchzuführen, halte ich es für deutlich zukunftsweisender und vor allem auch demokratischer die Generalversammlung zu stärken. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 25.08.2010

(...) Bei der Betrachtung der Struktur von Niedriglohnbeschäftigen in Deutschland zeigt sich, dass vor allem Minijobber, aber auch unter 25-Jährige, gering Qualifizierte, Ausländer und Frauen überproportional von Niedriglöhnen betroffen sind. Insbesondere bei den nicht erwerbstätigen Partnern in Paar-Bedarfsgemeinschaften mit Kind(ern) (36,9 Prozent) sowie bei so genannten „Single-Aufstockern“ mit einer Arbeitszeit von weniger als 35 Stunden pro Woche (31,2 Prozent) sind die Anteile von Personen ohne allgemeinbildenden Schulabschluss bzw. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 20.08.2010

(...) August 2010, also heute, mit Vertretern der Kommunen sowie mit den zuständigen Länderministern. Noch ist unklar, ob es die Chipkarten nur für Hartz IV-Kinder oder für alle Kinder geben soll. Die Chipkarten für Kinder von Hartz IV-Empfängern würde der Bund finanzieren, die für die übrigen Kinder aber nicht. (...)

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