Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.09.2010

(...) Die Verknüpfung der beiden Debatten ist natürlich nicht zulässig. Ich bleibe aber der Meinung, die Bundeswehr muss als Arbeitgeber familienfreundlicher werden und ein stärkeres Gewicht auf Geschlechtergerechtigkeit legen. (...)

Portrait von Undine Kurth
Antwort von Undine Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.10.2010

(...) meine Überprüfung auf Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst der DDR ist selbstverständlich erfolgt. Ich unterstütze das Anliegen, dass sich alle Bundestagsabgeordneten, deren Geburtsjahr vor 1972 liegt auf eine Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst überprüfen lassen, da dies dem Ansehen und der Würde des deutschen Parlaments dienen würde. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.08.2010

(...) was Sie gehört haben ist zutreffend. Wir bevorzugen eine ergebnisoffene Suche für das benötigte Endlager. Wir wollen keine politischen Einflußnahmen sondern Transparenz, öffentliche Bürgerbeteiligung und wissenschaftlichen Sachverstand. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 23.08.2010

(...) Davor war ich, wie Sie meiner Biografie entnehmen können, als Dozentin tätig und in keiner Volksvertretung aktiv. Unbestritten ist, dass die DDR demokratische Defizite aufwies, wie z.B. die fehlende Verwaltungsgerichtsbarkeit. Verfassungstext und –realität klafften mitunter deutlich auseinander. (...)

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