Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 19.10.2010

(...) Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Erreichung unserer energiepolitischen Ziele geleistet. Die grenzüberschreitende Netzinfrastruktur wird ausgebaut, der Wettbewerb wird verbessert und die Integration der nationalen Strommärkte wird gefördert. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 25.01.2011

(...) Sie regen an, den abschlagsfreien Renteneintritt nach 530 Beitragsmonaten (das sind knapp 45 Jahre), unabhängig vom Alter, zu ermöglichen. Diese Regelung wäre meiner Meinung nach nicht mit dem Äquivalenzprinzip in der gesetzlichen Rentenversicherung vereinbar. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.11.2010

(...) Die Ausgaben für das Berufsausbildungsförderungsgesetz (BAföG) liegen laut den Angaben für den Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung derzeit bei 1,417 Mrd. Euro. (...)

Portrait von Karin Maag
Antwort von Karin Maag
CDU
• 08.10.2010

Sehr geehrter Herr Kastner,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.

Frage von Robert V. • 07.10.2010
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 27.10.2010

(...) Im Fall Afghanistans heißt das, dass das Gender-Mainstreaming-Vorhaben auf Wunsch der afghanischen Regierung hin konzipiert worden ist. In einem ersten Schritt wird die öffentliche Verwaltung davon überzeugt, die Bedürfnisse der Frauen stärker in den Mittelpunkt zu stellen. (...)

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