Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 12.11.2010

(...) Grundsätzlich wird der Steuersatz nach der Distanz der gesamten Flugreise - Start- bis Zielort - berechnet. Dabei ist es - in der Regel - unerheblich, ob die Flugreise als Nonstop-Flug durchgeführt oder zwischendurch umgestiegen wird. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 29.11.2010

(...) Ich kann diesbezüglich auf die Ihnen bereits zugegangene Beantwortung durch meinen Fraktionskollegen, den außenpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Stinner, verweisen, dessen ausführlichen Wertungen der von Ihnen geschilderten, sehr speziellen Punkte ich nichts hinzuzufügen habe. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 15.10.2010

(...) 1. Mir als Liberalem Ökonomen sind derartige - letztendlich staatlich gesteuerte - Masterpläne für die Wirtschaft natürlich immer äußerst suspekt. Ich glaube auch nicht an ihren Erfolg. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 18.01.2011

(...) Eine Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel steht seit langem auf unserer politischen Agenda. Leider scheitert das bisher am politischen Willen des Rot-Roten Senats. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.10.2010

(...) Trotzdem liegen die Möglichkeiten der Regierungspolitiker weiter als sie genutzt werden. Es gibt ein Duckmäusertum gegenüber dem nationalen und internationalen Finanzkapital. Dagegen müssen wir kämpfen, um der Demokratie mehr Gewicht und der Politik mehr Gewinn zu geben. (...)

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