Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sylvia Canel
Antwort von Sylvia Canel
Neue Liberale
• 26.10.2010

(...) gerne teile ich Ihnen meine ganz persönliche Meinung zu diesem Thema mit. Meines Erachtens sollten Schulen mit guten Rahmenbedingungen und gutem Personal, in einem ausreichendem Maße, ausgestattet sein. Dann ist es auch nicht von Nöten, Zwangsmaßnahmen an einer Schule einzuführen. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 15.10.2010

(...) Hier sind Aussagen in bilanzmäßiger Form, wie von Ihnen gewünscht, meiner Meinung nach nicht möglich. Das liegt zum einen daran, dass es keinen eindeutigen Indikator für gelungene Integration gibt. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 10.11.2010

(...) Grundsätzlich handelt es sich bei den von Ihnen angesprochenen Versicherungen um solche, die auf dem Gebiet des Privatrechts im Namen der Vertragsfreiheit sowohl von Anbietern wie auch den Verbrauchern freiwillig geschlossen werden. Eingeschränkt wird die Vertragsfreiheit bereits durch verschiedene Gesetze. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.11.2010

(...) Seit 2001 ist die Absicherung gegen Berufsunfähigkeit nicht mehr Bestandteil der gesetzlichen Rentenversicherung (allerdings blieb es für Beschäftigte über damals 40 Jahren aus Vertrauensschutzgründen bei der bisherigen Regelung). (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 14.10.2010

(...) Auch hier gibt es unterschiedliche Fristen und Regelungen, weshalb keine pauschalen Angaben möglich sind. Eine Beendigung des AuBeendigung des Aufenthaltshörigen türkischer Staatsangehöriger mit gefestigtem Aufenthaltsstatus ist deshalb bereits nach wenigen Jahren in der Tat kaum noch möglich - jedenfalls nicht wegen fehlender Lebensunterhaltssicherung. (...)

E-Mail-Adresse