Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 13.12.2010

(...) Im Jahr 2007 wurde die Vergütung der Hebammenleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung auf eine neue Grundlage gestellt. Die bis dahin geltende Hebammengebührenverordnung wurde durch eine Vertragslösung ersetzt. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 04.11.2010

(...) Das Urheberrecht, welches die Arbeit der Kreativen schützen soll, versagt für den Bereich des Internets – jeweils in seiner jetzigen Form. Die Debatte um ein effektives und praktikables Urheberrecht, das modernen Maßstäben und der Arbeit der Kreativen gerecht wird, ist nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch inmitten der SPD voll entbrannt. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 19.10.2010

(...) mir sind unterschiedliche Konzepte für ein bedingungsloses Grundeinkommen bekannt. Gemeinsam mit vielen Wirtschafts- und Arbeitsmarktexperten bin ich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen, da es für arbeitsfähige Menschen genügend Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung geben muss. Beschäftigung ist der Schlüssel für die Finanzierbarkeit unseres Sozialstaates. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 26.10.2010

(...) Als alternde Gesellschaft ist Deutschland aber natürlich darauf angewiesen, dass sich auch junge Leute für die Gründung einer Familie entscheiden können. Deshalb bin ich völlig Ihrer Meinung, dass sich auch die Gemeinschaft engagieren sollte, wenn Eltern sich noch in der Ausbildung befinden und deshalb finanzielle Belastungen nicht immer selbst schultern können. (...)

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