Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2010

(...) Außerdem gab es weitere ähnliche Äußerungen auf diversen Pressekonferenzen und in Agenturmeldungen. Wir sind der Meinung, dass Demokratie Transparenz braucht und Wikileaks schafft dies in einer bemerkenswerten Weise, die nicht allen Politikern, Institutionen und Konzernen gefällt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 08.12.2010

(...) Ebenso wie Sie habe ich die Gutscheine für die Kinder von Hartz IV-Empfängerinnen und Hartz IV-Empfängern kritisiert. Warten wir ab, was im Bundesrat bei dem Gesetz herauskommt. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort von Sebastian Körber
FDP
• 29.07.2011

(...) Ich denke, dass sich jetzt, mit etwas Abstand, der Rauch verzogen hat und sich letztlich als medialer „Sturm im Wasserglas“ herausstellt. Als FDP-Kreisvorsitzender füge ich hinzu: Die notwendigen und selbstkritischen Konsequenzen sind gezogen und die Arbeit der hervorragend aufgestellten FDP-Bundesgeschäftsstelle, an der Spitze aller engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möchte ich Generalsekretär Christian Lindner MdB und Hauptgeschäftsführerin Gabriele Renatus lobend erwähnen, geht kontinuierlich und gut weiter. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2010

(...) An der Abstimmung konnte ich nicht teilnehmen, da ich im Krankenhaus lag. Wäre ich nicht krank gewesen, hätte ich mit NEIN gestimmt. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 13.12.2010

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich zum Thema Sorgerecht noch nicht abschließend positioniert. Ich persönlich bin dafür, dass Väter, die sich zu ihrer Vaterschaft bekennen und sich über die finanzielle Unterstützung fürsorglich mit Liebe und Verantwortung um ihr Kind kümmern, selbstverständlich auch das Recht dazu haben sollen. Die aktuelle Regelung, dass dies Mütter durch ein pauschales Veto verhindern können, halte ich für problematisch. (...)

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