Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Harald Koch
Antwort von Harald Koch
Einzelbewerbung
• 09.03.2011

(...) Bitte haben Sie aber Verständnis dafür, dass ich nicht den möglichen Verhandlungen vorweggreifen kann. Alternativ dient sich die SPD möglicherweise der CDU an, was auch nicht überraschend wäre, denn meiner Meinung nach ist die SPD nach wie vor nicht bereit, wenn es darauf ankommt, für einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit zu sorgen und ein klares Bekenntnis gegen jede Art von Sozialabbau abzulegen. DIE LINKE hat einen klaren Standpunkt, sie ist regierungsfähig, und die Bürgerinnen und Bürger haben hohe Erwartungen an meine Partei. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.03.2011

(...) Aber Ihr Rätsel kann ich auf Grund Ihrer bisherigen Angaben nicht lösen. Nicht nur, weil ich kein Experte zu den Untiefen der angesprochenen Regelungen bin und der Themenbereich nicht zu denen geört, mit denen ich im Bundestag besonders befaßt bin, sondern weil Sie nicht mitteilen, welche Angaben zu Ihren Nebentätigkeiten Sie bei der Anmeldung Ihrer Arbeitslosigkeit gemacht haben, welche Nebentätigkten Sie ausüben und ausgeübt haben und wieso Sie trotz Ihrer Nebentätigkeiten dem Arbeitsmarkt voll zur Verfügung standen. (...)

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